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IT | eCommerce | Gesetzesentwurf zum neuen Widerrufsrecht im e-Commerce

Gesetzesentwurf zur wiederholten Änderung des Widerrufsrecht im Fernabsatzhandel


Der
Gesetzentwurf (BT-Drucksache 17/5097) zur Änderung des Widerrufsrecht im Fernabsatz vom 17.03.2011 regelt insbesondere den Wertersatz, den der Onlinehändler einem Verbraucher anrechnen darf oder in Zukunft auch nicht.

Der Gesetzentwurf formuliert eindeutig:


„Der Anspruch des Unternehmers gegen den Verbraucher auf Zahlung von Nutzungswertersatz bei W
Tastatur mit Bieten auf Taste
iderruf eines Warenlieferungsvertrags im Fernabsatz wird eingeschrnkt. Der Unternehmer soll zuknftig vom Verbraucher nur Wertersatz erhalten, soweit dieser die gelieferte Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die ber die Prfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus- geht. Weitere Voraussetzung ist, dass der Unternehmer den Verbraucher auf diese Rechtsfolge hingewiesen und ber dessen Widerrufsrecht belehrt hat oder dass der Verbraucher von beidem anderweitig Kenntnis erlangt hat. Auch Wertersatz fr eine Verschlechterung der Sache sollen Verbraucher im Fall des Widerrufs nur leisten mssen, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurckzufhren ist, der ber die Prfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.“

Dabei können „geringfügige Kosten für die Wirtschaft nicht ausgeschlossen werden“, was wohl je nach Art der verkauften Produkte eine Untertreibung sein dürfte. Immerhin ist geplant, dass keine weiteren Informationspflichten geschaffen werden sollen, was abzuwarten bleibt. Es wäre nicht das erste mal, dass die Rechtsprechung Belehrungen als unzureichend verbietet. Im Sinne der Europäisierung sicherlich der angezeigte Weg zum Verbraucherschutz, der aber immer unmündiger angesehen wird. Warten wir ab, was als Gesetz am Ende herauskommen wird.

Weiteres zum Thema Fernabsatzrecht und Onlinehandel oder Sie kontaktieren mich bei weiteren Fragen.



Rechtsanwalt
Marc Quandel
Prinz-Georg-Straße 91
40479 Düsseldorf

Telefon: 0049 (0) 211 - 44 97 54 - 0
Fax: 0049 (0) 211 - 44 97 54 - 9
E-Mail: Kontakt@RA-Quandel.de

IT | 2. IT-LawCamp in Frankfurt am Main

2. IT-LawCamp 2011


Das 2. IT-LawCamp fand am 1. April 2011 in den Räumen der Kanzlei Bird&Bird in Frankfurt am Main statt. Wie schon im vergangenen Jahr habe ich die Veranstaltung am vergangenen Samstag besucht und konnte zahlreiche Vorträge zu top-aktuellen Rechtsthemen hören.

Veranstalter Bird&Bird


Zunächst gilt der Kanzlei Bird&Bird als Veranstalter des einzigartigen BarCamp für Juristen ein großer Dank! Wie schon im vergangen Jahr 2010 war die Veranstaltung hervorragend organisiert und wurde ohne jeden Tadel perfekt durchgeführt. Neben den fleißigen, freundlichen und stets aufmerksamen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Kanzlei und der wirklich atemberaubende Ausblick über die Skyline in Frankfurt aus dem 24. Stock des Skyper waren beeindruckend.

Themen, Tracks und Rechtsgebiete


Wie üblich wurde auch in diesem LawCamp der Sessionplan unter den Besuchern abgestimmt, d.h. diejenigen, die Vorträge angeboten haben, stellten ihre Themen in einer kurzen Vorstellung dar und es wurde abgestimmt, welche Vorträge die meiste Zustimmung bekamen.

Hierbei wurden die folgenden Tracks zu Themen und Rechtsgebieten angeboten:

- Cloud Computing & Outsourcing


- Datenschutz


- Online


- TK, Digitale Medien & Urheberrecht


- Public Sector


- Software



Gegen 11:00 Uhr begannen die Vorträge in den Konferenzräumen der Kanzlei Bird&Bird, wobei man natürlich nur Teile aus den erwähnten 6 Tracks besuchen konnte.

Fachlicher und persönlicher Austausch mit Fach-Kollegen


Ein weiterer Grund und Vorteil des Besuchs in Frankfurt am Main zum IT-LawCamp ist sicherlich der fachliche und persönliche Austausch mit anderen Kollegen aus den Bereich IT-Recht und auch Datenschutz- oder Urheberrecht.

Letztlich blieb nur wenig Zeit und Gelegenheit mehr Fotos als Eindrücke zu machen, aber ein paar Impressionen seien dann doch noch nachgeschoben.
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Vortrag von Rechtsanwalt Valerian Jenny, Bird&Bird LLP zum Thema „Vorratsdatenspeicherung - Wo stehen wir?“


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Ralf Zosel von e.consult mit einem hervorragenden Kurzvortrag zum Thema „Findet Google Sie gut? - Mandate übers Internet“ mit einer lebendigen Diskussion danach.

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Schnappschuss der Abschlussveranstaltung gegen17:30 Uhr im Foyer, wobei viele Teilnehmer/innen ihre Züge und Flüge erreichen mussten und daher schon früher abgereist sind.

Ich hoffe darauf, dass Bird&Bird auch im kommenden Jahr wieder ein LawCamp anbieten wird und freue mich schon jetzt auf die Teilnahme 2012!


Rechtsanwalt
Marc Quandel
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Weitere Beiträge zum IT-LawCamp:
RA Markus Kompa
Magazin Arbeitsrecht
RA Thomas Stadler

RA Quandel | Kanzlei | Relaunch der Webseite der KANZLEI Quandel

Relaunch der Webseite der KANZLEI Quandel im April 2011


Den regelmäßigen Besuchern meiner Webseite wird es aufgefallen sein, dass sich das Design der Webseite geändert hat und es einiges Neues zu lesen gibt.
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Neue Übersichten zu den Rechtsgebieten


Nachdem es immer wieder zu Nachfragen kam, welche Rechtsgebiete ich bearbeite, habe ich in der neuen Navigation alle Zielgruppen meiner Kanzlei bzw. die dazugehörigen Rechtsgebiete angesprochen, wobei Sie sich schnell einen Überblick zur KANZLEI Quandel verschaffen können. Diese Übersichten und die zahlreichen Themen in den Untermenüs werde ich zukünftig weiter bearbeiten und Ihnen damit viele, detaillierte Informationen geben zu meiner Arbeit.

Urheberrecht | Fotorecht | Filmrecht | Musikrecht | Designrecht | Hinterlegung | Filesharing


Das Recht der Urheber aus dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG) ist selbst vielen Juristen weitgehend unbekannt, weil es sich um eine Spezialmaterie handelt, deren geschichtliche Entwicklung die Einordnung in das Recht stark beeinflusst hat. Der Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz, also zum Marken- oder Patentrecht, ist weit weniger gegeben als man vermuten könnte, weshalb es sinnvoll ist einen gesonderten Fachanwaltstitel für Urheber- und Medienrecht einzuführen.

In dem Menüpunkt Urheber habe ich die wesentlichen Urheber / Schöpfer und Rechtsbereiche zusammengefasst, die sich aus dem Urheberrecht ergeben.

Medienrecht | Verlagsrecht | Bücher & eBooks | Pressrecht | Impressum & Co.


Selbst unter Rechtsanwälten werde ich immer mal wieder gefragt, was denn genau Medienrecht sei. Diese Querschnittsmaterie ist auch für Juristen erst einmal nicht eindeutig zu fassen und eine neue und sich ständig entwickelnde Rechtsmaterie.

Einige Bereiche aus dem Medienrecht und weitere Informationen finden Sie im entsprechenden Menüpunkt. Insbesondere dieser Bereich der Webseite wird in den kommenden Wochen und Monaten wachsen und sich ständig erweitern, so dass sich ein künftiger Besuch dieser Seiten lohnt.

Marken | Wettbewerbsrecht | IT-Recht | Datenschutz


Neben dem Urheber- und Medienrecht bearbeite ich noch das Markenrecht in allen seinen Ausführungen, z.B. in Form des Domain- oder Namensrechts und betreue zahlreiche deutsche, europäische und internationale Marken meiner Mandantschaft in Bezug auf Markenverletzungen und Plagiate.

Das Wettbewerbsrecht, das insbesondere Unternehmen und Unternehmer betrifft, bearbeite ich ebenso wie das Informationstechnologierecht / IT-Recht und den Bereich des Datenschutzrechts, die ständig wachsen und erweitert werden.

Besuchen Sie meine Webseite häufiger und Sie werden immer neue und interessante Themenkomplexe vorfinden.

Neuer Servicebereich & Kontaktformular


Ganz neu auf meiner Webseite ist der Bereich Service, in dem Sie als Mandant meiner Kanzlei unter Formulare schnell und unkompliziert meine Vollmacht oder Informationsschreiben als PDF herunterladen können. Das soll die Zusammenarbeit zügiger und unkomplizierter gestalten, da ich festgestellt habe, dass viele meiner Mandanten bundesweit verteilt sind und daher ein persönlicher Besuch in meinen Kanzleiräumen in Düsseldorf sehr aufwändig wäre.

Bereich Bereich eBooks ist noch in den Kinderschuhen, wird aber demnächst die ersten eBooks zum Foto- und Datenschutzrecht vorhalten, die Ihnen den Einstieg und die häufigsten Rechtsfragen erläutern und verständlich beantworten soll

Weiter finden Sie im Bereich Service dieses Blog und einen Link zu meinen bisher 56 Podcasts zu den verschiedensten Rechtsgebieten, die ich bearbeite und Ihnen in den vergangenen Jahren als Audio- oder Video-Podcast nahe gebracht habe.

Unter dem Menüpunkt Kontakt finden Sie ein Kontaktformular, das Ihnen die Kontaktaufnahme zu meiner Kanzlei erleichtern soll und es Ihnen ermöglicht eine Datei anzuhängen, z.B. eine Abmahnung oder ein anwaltliches oder gerichtliches Schreiben und auch die Möglichkeit des Rückrufes durch Angabe Ihrer Telefonnummer ist möglich.

Viel Spaß beim Stöbern und lesen der zahlreichen neuen Angebote wünscht Ihnen


Rechtsanwalt
Marc Quandel
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